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Multi-level Governance

„Multi-level Governance“ – auf Deutsch oft als „Mehrebenensystem“ übersetzt – bezieht sich auf das Zusammenspiel der unterschiedlichen politischen Ebenen bei der Bewältigung von Steuerungs- und Regelungsaufgaben. Es wird einerseits davon ausgegangen, dass nicht alle Aufgaben von einer zentralen politischen Ebene übernommen und ausgeführt werden können. Andererseits wird zur Kenntnis genommen, dass die unterschiedlichen politischen Ebenen (europäische, nationale, regionale und lokale) unterschiedliche Kompetenzen und Expertisen besitzen, die sie für unterschiedliche Probleme bzw. Politikfelder als besser geeignet ausweisen. Dabei geht es weniger darum, die verschiedenen politischen Ebenen voneinander zu separieren, als vielmehr darum, eine bessere Kooperation und Abstimmung zwischen den Ebenen zu schaffen, um zu verbesserter Integration der verschiedenen Politikfelder zu kommen. „Multi-level Governance“ wird oftmals mit „vertikaler Politikintegration“ gleichgesetzt, die für Nachhaltige Entwicklung von großer Bedeutung ist. Jedoch ist die Kooperation der verschiedenen Politikebenen eine Voraussetzung dafür, eine wirksame vertikale Integration der Politikfelder zu erreichen, z.B. Kooperation zwischen der nationalen und regionalen Ebene bei umweltpolitischen Maßnahmen.

Durch die Europäische Union sind die Rahmenbedingungen für „Multi-level Governance“ neu definiert bzw. konkretisiert worden. Im Weißbuch „Europäisches Regieren“ heißt es dazu: „Europa [wird] als eine in voller Entwicklung befindliche konkrete Realität dargestellt, eine Union auf der Grundlage des Regierens auf mehreren Ebenen, bei der jeder nach besten Kräften und Fähigkeiten zum Erfolg des Ganzen beiträgt. In einem Mehrebenensystem besteht die eigentliche Herausforderung darin, klare Regeln für gemeinsam geteilte - nicht getrennte - Kompetenzen aufzustellen, und nur eine solche, nicht ausschließende Vision kann den Interessen aller Mitgliedstaaten und aller Bürger der Union am besten dienen.“ (Weißbuch der Europäischen Kommission, 2001, 45) Viele Entscheidungen sind von den Nationalstaaten hin zur EU gewandert. Dennoch bleiben die Nationalstaaten wesentliche Akteure, da Vertreter der nationalen Regierungen (zumeist Minister) im Rat der Europäischen Union die wichtigsten Entscheidungen treffen. Von besonderer Bedeutung in diesem „Mehrebenensystem“ ist die Implementierung, also die Umsetzung dieser Entscheidungen. Hier wird neben der nationalen Ebene, die Rolle der Regionen (in Österreich der Bundesländer) immer wichtiger. War vor einigen Jahren noch von einem „Europa der Regionen“ die Rede, so ist dieser Ansatz einer realistischeren Sicht gewichen: Die Regionen haben zwar insgesamt an politischer Bedeutung gewonnen, ihre Hauptaufgabe ist jedoch vor allem in der Umsetzung von politischen Maßnahmen zu finden ist.

„Multi-level Governance“ ist in direkter Verbindung mit dem „Subsidiaritätsprinzip“. Dieses besagt, dass Entscheidungen auf einer möglichst bürgernahen Ebene zu treffen sind. Das Subsidiaritätsprinzip ist auch im Vertrag zur Gründung die Europäische Gemeinschaft enthalten. In Artikel 5 heißt es dazu: „In den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, wird die Gemeinschaft nach dem Subsidiaritätsprinzip nur tätig, sofern und soweit die Ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen auf Ebene der Mitgliedstaaten nicht ausreichend erreicht werden können und daher wegen ihres Umfangs oder ihrer Wirkungen besser auf Gemeinschaftsebene erreicht werden können.“ Die Beachtung des Subsidiaritätsprinzips wurde im Vertrag von Nizza fortgeschrieben.

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Letzte Änderung:
Dienstag, 09. Oktober 2018